10. August 2017
Polizisten aus
Niedersachsen sollen vorsichtig sein, wenn sie nach Rußland reisen. Es waren
Fälle bekannt geworden, bei denen Beamte im Urlaub festgehalten und unter Druck
gesetzt wurden – wegen Spionageverdachts.
Das niedersächsische
Innenministerium warnt Polizisten vor privaten Rußland-Reisen. Grund sei ein
erhöhtes Risiko, daß deutsche Polizisten dort durch staatliche Organisationen gezielt
festgehalten und nach dienstlichen Tätigkeiten befragt werden, sagte ein
Ministeriumssprecher am Donnerstag. Entsprechende Einzelfälle seien bekannt.
Das Nachrichtenmagazin
„Focus“ hatte berichtet, daß drei niedersächsische Polizisten, die privat auf
Ostsee-Kreuzfahrt waren, nach einem Landgang in St. Petersburg trotz gültiger
Visa festgehalten wurden. Die dem Inlandsgeheimdienst unterstellte Grenzpolizei
habe die Beamten in ein Verhörzimmer gebracht. Die Polizisten wurden nach
Angaben des Innenministeriums „zu dienstlichen Tätigkeiten und Obliegenheiten
der Polizei Niedersachsen“ befragt. Laut „Focus“-Online wurden sie dabei mit
Vorhaltungen über angeblich strafbare Spionage-Tätigkeiten massiv unter Druck
gesetzt.
Es ist davon
auszugehen, daß die Maßnahmen gezielt auf die Ausforschung von ausländischen
staatlichen Bediensteten gerichtet waren“, heißt es in einer schriftlichen
Stellungnahme des Innenministeriums. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
niedersächsischen Polizei seien über die Vorkommnisse informiert worden.
